Sonderausschuss zur Heidekrautbahn gegründet

Quelle: moz.de / Author: Heike Weißapfel / Foto: Jürgen Liebezeit

Mühlenbecker Land (MOZ) Die Gemeindevertreter des Mühlenbecker Landes haben in ihrer letzter Sitzung dieser Wahlperiode noch einen neuen Ausschuss zur Heidekrautbahn gegründet.

Ein zeitweiliger Ausschuss für die Belange der Heidekrautbahn  ist gut, ein ständiger für alle Themen rund um Mobilität wäre noch viel besser, findet Jürgen Naß. Der Zühlsdorfer plädierte in der Einwohnerfragestunde dringend dafür, einen dauerhaften Fachausschuss als Änderung in die Hauptsatzung von Mühlenbecker Land einzubringen. „Wir brauchen Sachverstand, ganz viel Sachverstand“, appellierte Naß.

Alle Interessen der Einwohner und der Kommune von Parkmöglichkeiten bis Lärmschutz sollen behandelt werden und ein Gesamtkonzept so schnell wie möglich erstellt werden, weil die Niederbarnimer Eisenbahngesellschaft (NEB) auch auf die Zuarbeit wartet. Die scheidenden Gemeindevertreter des Mühlenbecker Landes wollen den künftigen Abgeordneten nicht vorgreifen, aber einige empfehlen einen solchen Fachausschuss doch deutlich. Auch die Arbeitsgruppe Nahverkehr, die schon intensiv gearbeitet habe, könnte dann in diesen Ausschuss integriert werden, sprach sich Ursel Liek­weg (SPD) dafür aus.

Die Planungsanforderungen der NEB sollten mit eigenen Ergänzungen und Forderungen versehen werden. Erst anschließend sollte sich die Gemeinde positionieren, um so die Interessen der Gemeinde und der betroffenen Anlieger an der Bahnstrecke „ohne Zeitverzug oder langwierige Nachverhandlungen“ umsetzen zu können, lautet ein flankierender Antrag der Freien Wähler, um Haltepunkte dreht sich ein weiterer. Auch die CDU brachte noch einen zusätzlichen Vorschlag ein.

Alle Anträge wurden einstimmig befürwortet, um im zeitweiligen Ausschuss weiterbehandelt zu werden. Da dieser nur kurz amtiert, wird er nach der Kommunalwahl vom Bürgermeister zu einem Arbeitsausschuss berufen. Bis zur konstituierenden Sitzung können dann dieselben Personen bis zur konstituierenden Sitzung der neuen Gemeindevertreter am 19. Juni darin weiterarbeiten.

MITGLIEDER

De zeitweilige Ausschuss besteht aus: Silvia Gaideck (parteilos), Gerhard Peter (SPD), Mario Müller (CDU) Klaus Brietzke (CDU), Kerstin Rennspieß (Linke), Thomas Pump (Linke), Jens Berschneider (Freie Wähler) und Werner Haberkern (Freie Wähler) sowie zwei sachkundige Einwohner. Vorsitzender ist Mario Müller.

Da der Ausschuss zur Heidekrautbahn nur kurz besteht, findet die erste Sitzung bereits am Mittwoch, 22. Mai, um 18.30 Uhr im Mühlentreff, Hauptstraße, in Mühlenbeck statt. Themen sind dann die Anträge der Freien Wähler und der CDU

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