Beeinflusst Lobbyismus Entscheidungen im Ortsbeirat Schildow?

Um es vorweg zu nehmen, ja, offensichtlich beeinflusst Lobbyismus Entscheidungen im Ortsbeirat in Schildow. Zumindest lässt die letzte Ortsbeiratssitzung vom 13.01.2020 diese Schlussfolgerung durchaus zu.

Schildow. Die Ortsvorsteherin von Schildow, Frau Silvia Gaideck (SPD) hat am 13.01.2020 eingeladen. Tagesordnungspunkte waren neben den „Zuwendungen 2020 TOP 12“ und „Entwurfsplanung Dorfanger TOP 09“ auch „Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr.44 TOP 08“ Doch TOP 08 und 09 lassen mich noch immer Grübeln, wo die Reise mit Schildow und dem Mühlenbecker Land hingehen wird.

Einladung und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung vom 13.01.2020

Zunächst zu TOP 08 – Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 44

Katja Behrendt-Didszun (CDU) begann das Thema mit einem Hinweis. Im Vorfeld wurde durch die CDU Mühlenbecker Land mit einem Schreiben an alle GV-Mitglieder des Mühlenbecker Landes auf den Umstand hingewiesen, dass ein Beschluss zu diesem Zeitpunkt das „Projekt Heidekrautbahn“ nicht im Sinne der Gemeinde voranbringt. Die Aufgaben, welche mit diesem Beschluss in Verbindung stehen, sind Leistungen der NEB, nicht der Gemeinde. Der betreffende Aufstellungsbeschluss würde Aufgaben und Kosten für die Gemeinde verursachen, die eigentlich von der NEB getragen werden müssten.

Frau Behrendt-Didszun ist nicht Autor bzw. Verfasser des Schreibens und konnte den Inhalt daher fachlich nicht weiter begründen, was auch nicht zwingend ihre Aufgabe ist. Sie bat jedoch um Berücksichtigung dieses Schreibens, um eine mögliche Fehlentscheidung bzw. falsche Empfehlung für die Gemeindevertretung zu vermeiden.

Eine fachliche Beratung scheint hier sehr sinnvoll und auch ratsam zu sein.

Von Sachkundigen Einwohnern mit entsprechendem fachlichen Hintergrundwissen habe ich mir den Sachverhalt kurz erläutern lassen. Hier wurde mir erklärt, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt und in diesem Zusammenhang keine unnötigen und überstürzten Handlungen notwendig sind, da mit den Planungen erst nach Abschluss des von der NEB einzuleitenden Planfeststellungsverfahren begonnen werden kann bzw. sollte. Es sei denn, man möchte Gefahr laufen im weiteren Planungsverlauf ggf. die Planungen nochmals zu überarbeiten, wodurch erhebliche zusätzliche und vermeidbare Kosten entstehen würden. Der Abschluss des Planrechtsverfahrens wird voraussichtlich nicht vor Mitte oder Ende 2021 sein. Somit wäre hier noch ausreichend Zeit, um eine fachliche und für die Gemeinde zielführende Empfehlung des Ortsbeirats für die Gemeindevertretung zu treffen. Eine solche Entscheidung hätte also zumindest auf den nächsten Sitzungstermin des Ortsbeirates verschoben werden können, sodass zwischenzeitlich die Beweggründe und die fachlichen Hintergründe des offenbar kurzfristigen Schreibens der CDU Mühlenbecker Land erörtert werden könnten.

Eine Wortmeldung von Herrn Lackmann (Die Linke) hat die anstehende Diskussion jedoch in eine Richtung gelenkt, die von einem erfahrenen Mitglied des Ortsbeirats und der Gemeindevertretung nicht zu erwarten war. Er habe das Schreiben gelesen und sich sogleich entschlossen es möglicherweise zu ignorieren! Ohne über den fachlichen Inhalt zu diskutieren, beschuldigte er den Verfasser dieses Dokuments als möglichen Lügner. Er müsse in Erwägung ziehen, dass es sich hier um „Fake News“ handelt und der Verfasser einzig und allein die Absicht verfolgt, das Projekt zu verzögern oder zu verhindern!

Allein aus der Wortmeldung heraus lässt sich schlussfolgern, dass Herr Lackmann den fachlichen Inhalt des Schreibens zum einen fachlich und rechtlich nicht verstanden hat und zum anderen auch die vor allem finanziellen Konsequenzen für das Mühlenbecker Land nicht einschätzen konnte oder nicht richtig eingeschätzt hat. Gerade vor diesem Hintergrund sollte es für einen Gemeindevertreter selbstverständlich sein, sich hierbei umfassende und eingehende unabhängige Informationen einzuholen oder entsprechende Recherchen vorzunehmen.

Das der Verfasser mit fachlichem Personal und sachlichen Hintergründen nur zum Wohle der Gemeinde gehandelt hat, schien für Herrn Lackmann offenbar ausgeschlossen. Dabei hätte ein kurzer Anruf bei zum Beispiel dem Fraktionsvorsitzenden der CDU des Mühlenbecker Landes – Mario Müller oder bei sachkundigen Einwohnern, deren Kontakte jedem der Mitglieder zugänglich sind, den Sachverhalt klären können.

Da er offensichtlich vom Inhalt des Schreibens verunsichert war, griff er zum Telefon und informierte sich bei Herrn Dellmann. Aber wurde Herr Dellmann nicht von der NEB beauftragt deren Interessen zu vertreten und nicht die Interessen der Gemeinde oder sonstiger Beteiligter?

Von hier an spare ich mir weitere Ausführungen, die Herr Lackmann von sich gegeben hat. Mit einer Überzeugung die seines Gleichen sucht, verkündete er die Informationen von Herrn Dellmann und verwies anschließend auf seine uneingeschränkte Unterstützung für dieses Projekt. Mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln werde er das Projekt voranbringen! Die Unterstützung für dieses Projekt ist sein gutes Recht und dies soll er auch durchaus tun, aber wäre eine Verifizierung der Aussagen von Herrn Dellmann und der Aussagen im Schreiben der CDU des Mühlenbecker Landes hier nicht angebracht gewesen? Ja, es wäre angebracht gewesen beide offensichtlich unterschiedlichen Meinungen zu überprüfen. Es ist schon traurig und schockierend, dass hier offensichtlich einem bestimmten Gemeindevertreter bzw. einer Fraktion der Gemeindevertretung des Mühlenbecker Landes weniger vertraut wird, als einem Lobbyisten der NEB. Es ist auch traurig und zugleich schockierend, dass der CDU Mühlenbecker Land, die sich ebenfalls zur Reaktivierung der HKB bekannt hat und dies Vorhaben auch unterstützt, eine Verzögerungs- und / oder Verhinderungstaktik unterstellt wird.

Natürlich wurde die Meinung der anderen Mitglieder nach einem solchen Beitrag beeinflusst, da Widersprüche nicht vorgetragen wurden und ohne weitere Beratung zur Abstimmung übergegangen wurde. Aber hier besteht offenbar Angst vor der eigenen Courage, die Abstimmung zu einem Antrag zunächst zurückzustellen und zuvor umfangreiche Recherchen vorzunehmen, um sich ein umfassendes Bild zu machen und abschließend im Sinne und zum Wohle der Gemeinde und deren Bürger eine Empfehlung für die Gemeindevertretung abzugeben. Das der Ortsbeirat ja nicht das erste Mal, meiner Meinung nach, übereilt Beschlüsse für eine Empfehlung verfasst, macht mich schon sehr nachdenklich.

Es ist mir nicht bekannt, dass die Mitglieder jemals zuvor ein Projekt solcher Größenordnung begleitet haben. Dieses wie alltägliche Aufgaben zu behandeln, Aussagen nicht zu prüfen und sich töricht von wirtschaftlichen Interessen eines Wirtschaftsunternehmens leiten zu lassen, darf so nicht weitergehen. Der Ortsbeirat braucht Unterstützung, um die besten Lösungen für Schildow zu finden und entsprechende zielführende Empfehlungen abgeben zu können.

Ja, die Bahn ist gut für unsere Gemeinde! Ja, die Bahn kann Fortschritt und Verkehrs-Entlastung für Schildow bringen. Aber nicht, wenn die Entscheidungen von Lobbyismus beeinflusst werden! Und nein, wenn aus Unwissenheit und fehlender Recherchen Entscheidungen getroffen werden, welche die Gemeindekasse unnötig belasten.

3 JA-Stimmen / 1 Enthaltung waren das Ergebnis und keiner der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder hat den Eindruck erweckt, die beiden unterschiedlichen Meinungen wirklich bewerten zu können.

Die Hinweise aus dem Schreiben wurden nicht berücksichtigt. Am 23.01.2020 geht’s im HKB Ausschuss weiter. Dort wird es sicherlich fachliche Informationen geben und vielleicht hat sich bis dahin Herr Lackmann doch noch umfassend und neutral informiert.

Nun zu TOP 09 – Entwurfsplanung Dorfanger und die Frage

„Werden die zukünftigen Veränderungen im Ortsteil Schildow bereits jetzt erkannt und bei neuen Planungen berücksichtigt?“

Nun es ist sicherlich festzustellen, dass man sich viele Gedanken zur Verschönerung des Dorfangers gemacht hat und so eine Entwurfsplanung erarbeitet wurde.

Für mich stellt sich hier die Frage, ob denn die aktuellen und bald anstehenden Veränderungen in Schildow hierbei überhaupt berücksichtigt wurden?

Ich meine hier ganz speziell, dass die Grundlage für die vorgelegte Entwurfsplanung ist, dass der Dorfanger als Ortszentrum besser in Szene gesetzt werden soll. Aber ist der Dorfanger zukünftig tatsächlich der Ortskern? Ich meine nein!

Ich bin der Auffassung, dass sich der Ortskern in Richtung des zukünftigen Haltepunktes der Heidekrautbahn in Schildow an der Bahnhofstraße verlagern wird. Im angrenzenden Umfeld haben sich Einzelhandel und Ärzte bereits angesiedelt, zukünftig soll auch eine Seniorenresidenz dort entstehen. Darüber hinaus ist der Dorfplatz im direkten Umfeld des Bahnhofs Schildow.

Es muss auch ernsthaft darüber nachgedacht werden, ob die Bus-Wendeschleife nicht an den Bahnhof Schildow verlegt werden sollte. Wie diese sinnvolle Veränderung realisiert werden könnte, muss noch näher erörtert werden.

Damit wird dieser Teil des Ortes Schildow eine wesentliche optische Aufwertung erfahren müssen und dieser Sachverhalt wurde überhaupt nicht bei der Entwurfsplanung für den Dorfanger berücksichtigt.

Ich möchte damit nicht zum Ausdruck bringen, dass der Dorfanger nicht aufgewertet werden sollte. Ich möchte vielmehr zum Ausdruck bringen, dass ein Konzept mit Berücksichtigung und Einbeziehung beider Bereiche des OT Schildows notwendig ist.

Vor dem Hintergrund, dass sich der Ortskern zukünftig nicht am Dorfanger befinden wird, erscheint eine Kostenschätzung für die Umgestaltung des Dorfangers von über 270.000 Euro als unverhältnismäßig.

Bei der Sitzung des Ortsbeirates am 13.01.2020 konnte ich nicht feststellen, dass die Mitglieder zuvor genannte Zusammenhänge bzw. Veränderungen überhaupt in Erwägung gezogen haben, bzw. ob sie sich dessen bewusst sind. Fehler aus der Vergangenheit sollten zukünftig vermieden werden. Der Ortsbeirat hat sich seit vielen Jahren für die Reaktivierung der HKB eingesetzt. Nun wo die Reaktivierung ernsthaft von den Ländern Berlin und Brandenburg vorangetrieben werden, fällt auf, dass man im Bereich um den Bahnhof Schildow an der Bahnhofstraße nur sehr begrenzte Möglichkeiten zur Gestaltung hat. Diese begrenzten Möglichkeiten müssen aber wohlüberlegt und erarbeitet werden. Zudem werden diese Veränderungen sehr viel Geld kosten.

Insofern ist es für mich schon sehr traurig und unverständlich, wie in unserer Gemeinde und unserem Ortsteil mit Steuergeldern umgegangen wird.

Somit komme ich auf meine Frage zum TOP 08 zurück und sage: Nein, die zukünftigen Veränderungen im Ortsteil Schildow werden bislang nicht erkannt oder berücksichtigt.


Patrick Schumann

Ausschusssitzung des Wandlitzer Ausschusses A6 – Umwelt, Energie und ÖPNV

Ein Review des Abends und offener Brief an Herrn Reinhold Dellmann von Anke Przybilla, Mitglied der Bürgerinitiative „Dialog Heidekrautbahn“ aus Schönwalde.

Schönwalde. Am Montag, den 07.10.2019 fand im Kulturhaus „Goldener Löwe“ die zweite Ausschusssitzung des Wandlitzer Ausschusses A6 – Umwelt, Energie und ÖPNV statt. Nach der ersten Sitzung dieses nach der Kommunalwahl entstandenen Ausschusses im August 2019, an dem bereits Einwohner von Schönwalde und Basdorf teilgenommen hatten, wurde für den aktuellen Termin die NEB eingeladen, um in eine Diskussion um die Reaktivierung der Stammstrecke und die Lärmbelästigung durch Pfeifsignale in Basdorf einzusteigen. Gemeindevertreter konnten sich somit ein Bild von den Problemen machen und die NEB sollte in die Pflicht genommen werden, Fragen zu beantworten. Anwesend war Herr Dellmann und ein weiterer Vertreter der NEB, der jedoch im Laufe des Abends so gut wie nicht in Erscheinung trat.

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rbb Aktuell mit dem „blauen Robur“ zu Gast in Schildow

Schildow. 13. September 2019 um 15:00 Uhr war der RBB-Aktuell mit dem blauen Robur zu Gast in Schildow. Es wurde das Thema des zweiten geplanten Haltepunktes in Schildow aufgegriffen, den die Gemeindevertretung am 02. September 2019, nach Meinung der Bürger, voreilig beschlossen hatte. Der Planungsstand hätte keinen Beschluss zu diesem Zeitpunkt benötigt und weitere Planungsarbeiten hätten diesem vorangehen müssen.

Um 15:00 Uhr trafen sich Vertreter der Bürgerinitiative “Dialog Heidekrautbahn” mit dem Reporter Michael Scheiben am Kastanienhof, um ein paar Sequenzen zu drehen und den weiteren Verlauf zu besprechen. Anschließend ging es in den blauen Bus und der Robur fuhr ein paar Runden durch Schildow. 

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rbb: „Unterwegs mit dem blauen Robur“ kommt nach Schildow

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) hat sich in der letzten Woche bei der Bürgerinitiative „Dialog Heidekrautbahn“ gemeldet und um einen Vor-Ort-Termin für den „blauen Robur“ gebeten.

Grund für die Kontaktaufnahme war die Demonstration am 2. September 2019 vor dem Bürgersaal in Schildow, die sich gegen den Bahnhof „Schildow Nord“ oder auch „Schildow Mönchmühle“ genannt, richtete. Die Bürger protestierten lautstark vor und während der Sitzung der Gemeindevertreter. Ebenso ist das mangelnde Interesse der Mitglieder der Gemeindevertretung über die mehr als 1.000 abgegebenen Unterschriften für die Petition der Bürgerinitiative negativ aufgefallen.

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Gemeindevertreter beschließen drei Bahn-Haltepunkte

Quelle: maz.de / Author & Foto: Helge Treichel

Trotz massiver Proteste von Anwohnern ist es entschieden: Die Heidekrautbahn soll auf ihrer künftig reaktivierten Stammstrecke drei Haltepunkte allein im Mühlenbecker Land bekommen.

Schildow. Trotz massiver Proteste von Anwohnern ist es entschieden: Die Heidekrautbahn soll auf ihrer künftig reaktivierten Stammstrecke drei Haltepunkte allein im Mühlenbecker Land bekommen: Mühlenbeck, Schildow Mönchmühle und Schildow Bahnhof. Diesen verkehrspolitisch motivierten Grundsatzbeschluss fassten die Gemeindevertreter am Montagabend mehrheitlich bei vier Gegenstimmen.

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Information: Demonstation am 02. September 2019

Schildow. Eine Initiative von Bürgern hat für Montag, den 02. September 2019 ab 17:30 Uhr zu einer Demonstration* in der Franz-Schmidt-Straße in Schildow vor dem Bürgersaal aufgerufen.

Die Demonstration richtet sich gegen den „2. Haltepunkt Schildow-Nord/Kastanienhof“. die Bürger möchten dies bei der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung zum Ausdruck bringen. Damit kommen sie auch der Forderung der Bürgerinitiative „Dialog Heidekrautbahn“ nach, die bereits über 700 Unterschriften für die folgenden Punkte gesammelt hat:

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Petition für besseren Anschluss der Heidekrautbahn

Quelle: moz.de / Author: Susann Haase / Foto: Silke Willenborg

Groß Schönebeck kämpft um die Erweiterung der Stammstrecke der Heidekrautbahn und startet eine Online-Petition. „Jede Unterschrift zählt“, so Jörg Mitzlaff, Vorsitzender des Bürgervereins in Groß Schönebeck. Mittlerweile haben immerhin 155 Bürger die Petition für einen Zuganschluss nach Berlin Gesundbrunnen im Stundentakt unterschreiben. Nach der Ferienzeit will der Bürgerverein verstärkt für die Aktion werben, um möglichst viele Unterstützer zu finden.

„Unterschreiben sollten alle, die den öffentlichen Nahverkehr im ländlichen Raum fördern wollen“, so Mitzlaff. Die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) fährt derzeit von und nach Groß Schönebeck im Zweistundentakt bis Berlin-Karow. Um in die Berliner Innenstadt zu kommen, müssen die Fahrgäste dort in die S-Bahn umsteigen. Das war anno dazumal komfortabler. Von 1901 bis 1961 fuhr der Zug direkt bis Berlin-Wilhelmsruh. Die Heidekrautbahn war „eine wichtige Lebensader der Region“, wie es auf der Homepage der NEB heißt. Sie pendelte einst direkt von Berlin-Wilhelmsruh in den Zipfel der Uckermark. Doch mit dem Bau der Mauer wurde die Strecke stillgelegt.

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Anschreiben an Stadler

Einige Bürger hatten in den letzten Tagen sehr nette Telefonate mit der Pressestelle der Firma Stadler in Berlin-Pankow. Nun hat die Bürgerinitiative bei Stadler nachgefragt, wie Sie zu dem Thema Glyphosat auf den von Stadler befahrenen Bahnstrecken sowie eventuell aufkommenden nächtlichen Güterverkehr stehen.

Wir haben eine Antwort auf unser Schreiben vom 18. Juli 2019 erhalten: